Bio Natur - Der Weblog

Kampf gegen Atomkraft: Grenzenlos und länderübergreifend

Nachdem sich nun Deutschland entschlossen hat, dem mit Mitte März 2011 von Kanzlerin Angela Merkel beschlossenen Moratorium gegen Atomkraft wirklich Taten folgen zu lassen und endlich wieder den Wald vor lauter Bäumen klar und deutlich sieht, lassen wir unseren Blick einmal in südliche Richtung gleiten. Denn dort macht der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi tagtäglich eigentlich das, was er am besten kann: Er macht, was er will. Doch seit den Kommunalwahlen in Neapel und seiner Heimatstadt Mailand am 30.05.2011 zeigen die BürgerInnen Italiens dem Cavaliere immer deutlicher, was sie zukünftig nicht mehr möchten: Nämlich Berlusconi selbst. (Süddeutsche: Denkzettel für Berlusconi)

Ich schreibe auf meinem Blog Bio Natur vornehmlich in deutscher Sprache, doch die Sprache gegen die Atomkraft ist nach Fukushima mittlerweile international und länderübergreifend. Und weil unsere italienischen Greenpeace-FreundInnen auf der Piazza del popolo im schönen Rom mit einer neuerlichen Aktion gegen die italienische Pro-Atompolitik aufmerksam machen, ist dies ein willkommener Anlass, auf das am 12. und 13. Juni 2011 stattfindende Referendum aufmerksam zu machen.

Per sogenanntem Omnibus-Dekret wollte eigentlich Berlusconi und seine Regierung jene Volksabstimmung verhindern (siehe auch Südtirol online: Über Atomenergie wird abgestimmt). Wohlwissend, dass auch Italiens Bevölkerung dem Wiedereinstieg in die Kernkraft nach dem 1987 beschlossenen Ausstieg aus der Atomkraft mehrheitlich negativ gegenübersteht, wurden kurzerhand die Bestimmungen zu Atomenergie aus den Gesetzen gestrichen. Immer mit dem Hintergedanken, die Pläne für den für 2013 beschlossenen Bau eines Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) damit vorläufig aus der Schusslinie zu nehmen.

Berlusconis Gedankenspiel dabei war, ein Moratorium ähnlich dem der deutschen Kanzlerin zu erlassen. Doch was Deutschland nun (hoffentlich) wirklich eine Kehrtwende in Richtung erneuerbare Energieträger bringt, war für Italiens Regierung immer nur Mittel zum Zweck. Das Kernenergiegesetz sollte dadurch um ein Jahr verschoben werden, doch immer mit der Intention, an den neuerlichen Kernenergieplänen festzuhalten. Und somit sollte das Referendum ausgehebelt werden, da es nach der Argumentation des italienischen Staatschefs ja nun vollkommen überflüssig sei. 

Doch das italienische Kassationsgericht hat dem Premier nun mit der Entscheidung, trotz Streichung der gesetzlichen Regelung den Abstimmungspunkt über die atomare Zukunft Italiens dem Volk zu überlassen, einen gewaltigen Strich durch die Atompläne-Rechnung gemacht. Scheinbar dürfte Berlusconi vergessen haben, was sich schon die römischen Legionen auf die Standarten geheftet hatten. S.P.Q.R. oder Senatus Populusque Romanus. Möglich, dass das Latein des Ministerpräsidenten etwas eingerostet ist oder dass er nun wirklich mit seinem Latein am Ende ist. Fakt ist jedoch, dass Senat UND Volk von Rom oder heutzutage besser von Italien in gewisse politische Entscheidungsprozesse eingebunden werden müssen. Besonders dann, wenn es sich um solch weitreichende Konsequenzen wie die zukünftige Atompolitik des südlichen Stiefels handelt.

Dieser Artikel richtet sich deshalb auch an all jene EinwohnerInnen Italiens, welche mit der Politik der italienischen politischen Führung in Sachen Atomstrom nicht einverstanden sind. Und weil dies nach eigenen Gesprächen während meines Aufenthalts in Rom eine überwältigende Mehrheit ist, heisst es am 12. und 13. Juni 2011: Der Gang zu den Wahlurnen ist Pflicht. Auch wenn die nahen Strände von Ostia noch so sehr locken.

“I pazzi siete voi!” oder übersetzt “Die Verrückten seid Ihr!” Aber eben nur jene, welche beim Referendum gegen ein Italien ohne Atomkraftwerke stimmen. Das Schöne dabei ist, dass die Verrückten mittlerweile nur noch in der Minderheit sind. Nicht nur in Italien natürlich.