Anti-Atom-Bewegung: AKWs abschalten


Stufenplan für den Ausstieg aus der Atomkraft
Plan AKWs um Wien und Österreich.Da wir uns alle schon auf das 25-jährige Jubiläum von Tschernobylfreuen“ dürfen (26.04.2011), Fukushima auch schon wieder mehr als einen Monat in radioaktivem Schutt und strahlenverseuchter Asche liegt, Italien sich auf die zur Farce verkommene Volksabstimmung im Juni freut, die AKW-Stresstests in Europa relativ stresslos und vor allem ziel- und planlos vor sich hindämmern und der Golf von Mexico sich schon wieder auf neue Tiefseebohrungen vorbereitet, sollte nun doch endlich neue Bewegung in die Atom-Atomkraft-Bewegung kommen. Also liebe Kinder aufgepasst!

Der Stufenplan für den europäischen Ausstieg von Umweltstadträtin Ulli Sima aus der Atomkraft beinhaltet folgende Eckpunkte:

 

  1. Als Sofortmaßnahme muss es ein europaweites Moratorium für AKW-Neubauten geben (inklusive der im Bau befindlichen)
  2. Weiters müssen sämtliche Reaktoren vom Netz, die kein Containment, also eine Schutzhülle, haben. In Japan wird aktuell diskutiert, ob die Schutzhüllen halten, in Mochovce gibt es erst gar keine.
  3. Im nächsten Schritt muss der gesamteuropäische Atomausstieg angegangen werden.
  4. Dazu gilt es, die Mittel aus dem EURATOM-Topf umzulenken. Die EURATOM-Gelder dürfen nur noch für konkrete AKW-Stilllegungen verwendet werden.
  5. Keinesfalls dürfen EURATOM-Gelder – wie bisher- in Laufzeitverlängerungen von Atomanlagen fließen.
  6. Die Gelder auf EU-Ebene müssen endlich in die Finanzierung der Erneuerbaren Energien gelenkt werden.

Die Ziele sind klar definiert. Doch ob die Zukunft auch die dringend notwendige Umsetzung dieser Startegien bringt, wird sich erst noch zeigen müssen. Deutschland ist durch die Abschaltung von mittlerweile neun Atommeilern verstärkt auf Stromimporte angewiesen. Und weil Atomstrom nun immer noch billiger in der Erzeugung ist als solcher aus Kohlekraftwerken, holt man sich eben verstärkt Strom aus Frankreich und Tschechien ins Haus (siehe Süddeutsche: Deutschland importiert Atomstrom). Atomkraft durch Atomkraft zu substituieren ist auch ein Weg. Zwar kein neuer Weg, aber immer ein Weg. Dass man dadurch die Atomlobby in ihrem Vorhaben nur noch bestärken wird, die eigenen Atommeiler wieder schnellstmöglich ans Netz zu koppeln, dürfte nicht weit hergeholt sein. Schließlich lässt sich bestens argumentieren, dass deutsche AKWs doch wesentlich sicherer seien als jene im Ausland.

Mit „Raus aus Atom, rein in Erneuerbare“ hat sich Österreichs Umweltminister Niki Berlakovich beim ungarischen EU-Umweltratspräsidenten Sandor Fazekas stark gemacht. Dieser zeigt sich, wer hätte anderes erwartet, begeistert von der österreichischen Linie gezeigt, aber gleichzeitig betonte er, dass Ungarn massiv vom einzigen Atomkraftwerk Paks abhängig sei. Die Zusage, sich an den AKW-Stresstests zu beteiligen, ist sicherlich als richtiger Schritt in noch eine bessere Richtung zu werten. Doch was wird passieren, wenn sich herausstellt, dass das AKW die Richtlinien nicht erfüllt? Hat die ungarische Regierung dann den Mut, die Konsequenzen und gleichzeitig auch den Atom-Stecker zu ziehen?

Die Farce in Italien möchte ich nun nicht weiter kommentieren. Lassen wir uns überraschen, was im Juni passieren wird. Apropos Italien. Lassen wir uns weiterhin überraschen, ob der italienische Betreiber ENEL die Blöcke 3 und 4 von Mochovce fertigstellt oder nicht. Natürlich mit Originalteilen aus den 80er-Jahren und ohne das dringend geforderte Containment.Der polnische Premier hat unlängst geäußert: „Das wichtigste ist, trotz der dramatischen Emotionen und Ereignisse einen kühlen Kopf zu bewahren.“ Und im selben Atemzug hält er an seinen Plänen fest, bis 2020 éin neues Atomkraftwerk bauen zu lassen.

Ein gesamteuropäischer Ausstieg aus der Atomkraft wäre absolut wünschenswert. Aber dazu müssten sich erst einmal alle Partner am Tisch versammeln und darüberhinaus auch gemeinsame Lösungen suchen. Doch solange es selbst bei VerfassungsrechtlerInnen mehr als umstritten ist, ob ein Ausstieg aus dem EURATOM-Vetrag überhaupt rechtlich möglich ist, ohne sich nicht auch gleichzeitig aus der EU zu verabschieden, bleibt vieles Makulatur. Und zum Schluss ein Wort in eigener Sache.             

Liebe Ulli Sima!

Bei dieser Gelegenheit noch eine kleine „Beschwerde“ von meiner Seite. Die Veranstaltung „25 Jahre nach Tschernobyl – Ein Monat nach Fukushima: Gedenken > Nachdenken > Vordenken“ wäre sicherlich sehr interessant gewesen. Leider muss ich aber im Wiener Konjunktiv schreiben, denn das Ganze hat am 11.04.2011 stattgefunden. Wenn ich aber erst am 12.04.2011 die Information im Briefkasten zugestellt bekomme, ist das natürlich sehr schlecht. Ob nun die Post zu langsam war oder andere widrige Umstände dafür verantwortlich waren, ist im Nachhinein eigentlich egal. Aber nächstes Mal bitte ein paar Tage früher senden, damit wir uns so etwas im Terminkalender vor- und vermerken können.

Liebe Grüsse aus dem 23.

Paul Bögle

 

AKW abschalten: Eine Initiative von Umweltstadträtin Ulli Sima.


Über Paul Boegle

Bio Natur - Der Weblog, warum dieser Blog und warum gerade ich ? Ich gehöre mittlerweile einer Generation an, welche einerseits noch ohne Internet ihre Kindheit und Jugend verbracht hat, andererseits aber auch durch berufliche Notwendigkeit, das Interesse am Medium Internet und nicht zuletzt durch die Kinder aktiv das www nutze. Ist das nun gut oder schlecht ? Wie so vieles im Leben ist auch das Internet ein zweischneidiges Schwert. Ich denke oft mit Wehmut an eben diese lang zurückliegende Zeit, als Kinder noch mit Fußballspielen oder Indianer und Cowboy ihre Freizeit verbrachten. Viele meiner Generation halten diese Art von Freizeitbeschäftigung als wesentlich sinnvoller, da sie für die Förderung sozialer Kontakte als auch für die Gesundheit, man denke nur an Übergewicht oder die zunehmende Isolation der heutigen Jugend, doch wesentlich förderlicher sind als der tagtägliche Gebrauch des Mediums Internet. Andererseits sehe ich aber auch die Notwendigkeit, daß viele Themen wie eben auch das Gebiet Bio und Natur eine wesentlich größere Resonanz und Verbreitung durch die globale Verlinkung erfahren. Informationen können per Klick abgerufen und Wissenswertes kann von zuhause aus recherchiert werden. Ein weiterer Vorteil für jeden Webmaster ist dementsprechend auch die Möglichkeit, eigene Webseitenprojekte, in diesem Fall http://www.bio-natur.at, einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

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